Finger weg vom Wolf! 9. Mai 20199. Mai 2019 Die von Niedersachsens Umweltminister Lies geforderte Erleichterung von Wolfsabschüssen ist nach Ansicht der niedersächsischen GRÜNEN der plumpe Versuch, vom eigenen Versagen abzulenken. „Nur weil die Landesregierung seit Monaten an der […]
Für ein Europa ohne Atomkraft – Atomkraft ist kein Klimaschutz 8. Mai 20198. Mai 2019 Als eines der wenigen Länder hat Deutschland nach der Reaktor-Katastrophe von Fukushima politi- sche Konsequenzen gezogen, die Laufzeitverlängerungen der CDU/FDP-Regierung zurückgenommen und einen erneuten Atomausstiegsbeschluss bis 2022 gefasst. Dennoch ist […]
Kolonialismus aufarbeiten – auch in Niedersachsen 8. Mai 20198. Mai 2019 In Museen sehen wir Artefakte und Gebeine, die uns nicht gehören. Unsere Straßen tragen Namen von deutschen Dieben und gewalttätigen Befehlshabern. An Schulen wird häufig nicht differenziert über Kolonialismus gesprochen, […]
„Europa braucht mehr Zusammenhalt!“ 8. Mai 2019 Anlässlich des Europatags am 9. Mai rufen die Landesvorsitzenden der niedersächsischen Grünen, Anne Kura und Hans-Joachim Janßen zur Europawahl auf: „Die Europäische Union hat zu Frieden und Versöhnung geführt, nachdem […]
Erneuerbare Energien und Energiesparen statt Fossile Infrastruktur – Power to X statt LNG-Terminal! 8. Mai 20198. Mai 2019 Bündnis 90/Die Grünen Niedersachsen bekräftigen die internationalen Klimaziele aus dem völkerrechtsverbindlichen Klimavertrag von Paris, wonach sich auch Deutschland verpflichtet hat, die globale Erderhitzung auf möglichst 1,5 Grad Celsius zu begrenzen. […]
Europäisches Verteilungssystem für Asylsuchende menschenrechtsbasiert, fair, solidarisch und gesamteuropäisch gestalten. Für die Verteidigung des Zugangs zum individuellen Asylrecht in Europa! 8. Mai 20198. Mai 2019 Für Bündnis 90/Die Grünen Niedersachsen ist klar: Das sog. Dublin-III-Abkommen, wonach grundsätzlich derjenige EU-Mitgliedstaat bzw. eines der vier assoziierten Mitglieder Island, Liechtenstein, Norwegen oder die Schweiz für die Durchführung eines […]
Niedersachsens Kommunen zu sicheren Häfen für Geflüchtete machen und Landesaufnahmeprogramm wieder aufnehmen! 8. Mai 20198. Mai 2019 Obwohl weniger Geflüchtete nach Niedersachsen und Deutschland kommen, ist die Zahl der Menschen auf der Flucht vor Krieg, Folter und Verfolgung weltweit unverändert hoch. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Niedersachsen begrüßen und […]
Resolution: 25 Jahre Völkermord in Ruanda – Trauer, Hoffnung, Auftrag 8. Mai 20198. Mai 2019 Am 7. April 1994 begann in Ruanda der Völkermord an den Tutsi. In weniger als 100 Tagen wurden mehr als 800.000 Menschen – Tutsi und auch Angehörige der Hutu getötet. […]
Abschaffung der „Tamponsteuer“ – Besteuerung von Menstruationshygiene-Artikeln mit maximal 7% 8. Mai 20198. Mai 2019 In Deutschland gibt es zwei Mehrwertsteuersätze: einen reduzierten Mehrwertsteuersatz von 7% und den Regelsatz von 19%. Der geringere Mehrwertsteuersatz von 7% wurde 1967 eingeführt und gilt für Produkte, die zum […]
Demokratie braucht eine aktive und politische Zivilgesellschaft 8. Mai 20198. Mai 2019 Eine lebendige Zivilgesellschaft ist zentraler Bestandteil einer pluralistischen Demokratie. Sie organisiert demokratische Beteiligungsprozesse, ist unverzichtbarer Teil der Willens- und Meinungsbildung, vertritt Interessen von Menschen und Gruppen, die sonst kaum gehört […]
