Mehr Qualität in den Kitas 8. November 20151. November 2017 Die gesetzliche Mindestanforderung in Niedersachsen aus der maximalen Gruppengröße (Kindergärten: 25) sowie der Anzahl der Fachkräfte, die gemäß § 4 Abs. 2 und 3 KiTaG pro Gruppe eingesetzt werden (Gruppenleitung […]
Kreisverband Emsland 8. November 20151. November 2017 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landkreis Emsland können bis zum 31.12.2017 in der bisherigen Struktur als zwei eigenständige Kreisverbände (Emsland-Nord und Emsland-Süd) tätig bleiben. Mit Unterstützung des Landesverbands wird ein Entwurf […]
Keine unbefristeten Betriebsgenehmigungen für Atomanlagen 8. November 20151. November 2017 Die Landesdelegiertenkonferenz fordert die Landesregierung auf mit allen ihr zur Verfügung stehenden Mitteln darauf hinzuwirken, dass die unbefristete Betriebserlaubnis für die von der ANF betriebene Brennelementefabrik in Lingen widerrufen wird […]
Gewässer-/ Hochwasserschutz im gesamten Einzugsbereich von Flüssen ganzheitlich sehen 8. November 20151. November 2017 Die Landesdelegiertenkonferenz fordert die Landtagsfraktion von BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN auf, sich entsprechend der EU-Bestimmungen sowie im Sinne der eigenen Positionen für einen ganzheitlichen Gewässer– / Hochwasserschutz im gesamten Einzugsbereich von Flüssen […]
Für ein ambitioniertes Klimaschutzabkommen auf dem UN-Klimagipfel in Paris 8. November 20151. November 2017 Wir GRÜNE in Niedersachsen haben auf unserem Parteitag im Februar 2015 (Stade) ein umfangreiches Maßnahmenprogramm zum Klimaschutz mit konkreten landes- und bundespolitischen Schwerpunkten im Energie – und Agrarbereich beschlossen. Der […]
Freizügigkeit der Mitglieder – Satzungsänderung in § 2 8. November 20151. November 2017 § 2 wird um einen neuen Absatz 4 ergänzt: „Die Mitgliedschaft besteht grundsätzlich in dem Gebietsverband des Wohnortes oder des gewöhnlichen Aufenthaltsortes und geht bei deren Wechsel auf den neuen […]
Erdkabel statt Freileitungen für die Energiewende 8. November 20151. November 2017 Wir GRÜNE Niedersachsen fordern grundsätzlich den Vorrang der Erdverkabelung für den Ausbau der Stromnetze in Niedersachsen. Für den Netzentwicklungsplan der Bundesregierung fordern wir die Aufnahme von Erdkabeln als Standardtechnologie. Damit […]
Eemshaven Fahrwasser Vertiefung 8. November 20151. November 2017 In Bezug auf die Eemshaven Fahrwasservertiefung soll die GRÜNE Landtagsfraktion im Rahmen ihrer Regierungsbeteiligung daraufhin wirken, dass die Niedersächsische Landesregierung es nicht zulässt, dass Baggergut – Schlick und Sand – […]
Beteiligungsverfahren lohnen sich! 5. November 201528. August 2017 Mehr als drei viertel der Beteiligten des Dialogforum Schiene Nord einigten sich auf die so genannte Alpha-Variante, die statt auf langwierigen und teuren Neubau auf den schnelleren und günstigeren Ausbau der vorhandenen Schieneninfrastruktur setzt.
Kein Platz für Nazipropaganda in Niedersachsen! 22. Oktober 201528. August 2017 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Niedersachsen rufen dazu auf, am Samstag, den 24. Oktober, in Bad Fallingbostel gegen die von der NPD angekündigte Versammlung zu demonstrieren. “Wir müssen konsequent gegen Hass und […]