Niedersachsen am Zug – Für ein starkes Bahnnetz 1. Dezember 2023 Die Voraussetzung einer gelungenen Verkehrswende ist ein leistungsstarkes Bahnnetz. Auf diesem kann mehr Nahverkehr, mehr Fernverkehr und mehr Güterverkehr gefahren werden. Die bundesweite Konzeption des Deutschlandtakts berücksichtigt all diese Verkehre. […]
In Zeiten großer politischer Herausforderungen muss die politische Bildung in Niedersachsen weiter gestärkt werden! 1. Dezember 2023 Es gilt mehr denn je aktiv zur Gestaltung einer wehrhaften Demokratie beizutragen. Die Notwendigkeit der Verstärkung von sachbezogener Aufklärungsarbeit im Bereich der politischen Bildung, beim Umgang mit den sog. Sozialen […]
Wirksame Maßnahmen gegen Hass, Hetze und Online-Sucht 1. Dezember 2023 Der öffentliche Diskurs wird zunehmend von Polarisierung und Hetze geprägt. Die Verbreitung von Fake-News und Verschwörungstheorien online nehmen zu und werden von immer mehr Menschen geglaubt. Die bisherigen Rechtsgrundlagen zur […]
Neufassung LAG-Statut 30. November 2023 §1 Zielsetzung der Landesarbeitsgemeinschaften (LAGen) (1) LAGen dienen der innerparteilichen Beratung in definierten politischen Themen. Sie wirken zentral an der programmatischen Weiterentwicklung des Landesverbandes mit. Sie stellen Arbeitszusammenhänge zu innerparteilichen […]
Satzungsänderung – § 24 Landesarbeitsgemeinschaften Satz 3 und 4 30. November 2023 § 24 Landesarbeitsgemeinschaften ALT: 3. Weiteres bestimmt ein von der LDK zu beschließendes LAG-Statut. 4. Über die Einrichtung und Auflösung von Landesarbeitsgemeinschaften entscheidet der Parteirat. Näheres regelt das LAG-Statut. NEU: […]
Satzungsänderung – § 24 Landesarbeitsgemeinschaften Satz 1 30. November 2023 § 24 Landesarbeitsgemeinschaften ALT: 1. Landesarbeitsgemeinschaften haben die Aufgabe, auf der Grundlage parteiinternen wie externen Sachverstandes Themen programmatisch zu bearbeiten, erarbeitete Positionen einer Beschlussfassung zuzuführen, den Landesvorstand und die Landtagsfraktion […]
Für eine niedersächsische Asyl- und Migrationspolitik der Humanität und Vernunft 30. November 2023 Mit dem Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine begann die größte Fluchtbewegung in Europa seit dem Zweiten Weltkrieg. Doch nicht nur aus der Ukraine, sondern auch aus anderen Ländern wie Afghanistan […]
Einführung einer Kreisverbandsumlage zur Finanzierung der Reise- und Unterbringungskosten der KV GJ Mitglieder zur GRÜNE JUGEND Landesversammlung 30. November 2023 Die Kreisverbände von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Niedersachsen zahlen ab 2023 an den Landesverband der GRÜNEN JUGEND Niedersachsen eine Kreisverbandsumlage zur Finanzierung der Reise- und Unterbringungskosten der KV GJ Mitglieder zur […]
Grün wirkt – für die Menschen, für gutes Klima und für gute Arbeit – Stabile, günstige und zukunftsfähige Energieversorgung 28. November 2023 Die Vorgänger-Bundesregierungen haben mit ihrer Politik von vorgestern jahrelang auf fossiles Öl, Kohle und Gas gesetzt, sich in Abhängigkeiten begeben und den Ausbau der sauberen Energie und der Netze ausgebremst. […]
