Für ein ambitioniertes Klimaschutzabkommen auf dem UN-Klimagipfel in Paris 8. November 20151. November 2017 Wir GRÜNE in Niedersachsen haben auf unserem Parteitag im Februar 2015 (Stade) ein umfangreiches Maßnahmenprogramm zum Klimaschutz mit konkreten landes- und bundespolitischen Schwerpunkten im Energie – und Agrarbereich beschlossen. Der […]
Freizügigkeit der Mitglieder – Satzungsänderung in § 2 8. November 20151. November 2017 § 2 wird um einen neuen Absatz 4 ergänzt: „Die Mitgliedschaft besteht grundsätzlich in dem Gebietsverband des Wohnortes oder des gewöhnlichen Aufenthaltsortes und geht bei deren Wechsel auf den neuen […]
Erdkabel statt Freileitungen für die Energiewende 8. November 20151. November 2017 Wir GRÜNE Niedersachsen fordern grundsätzlich den Vorrang der Erdverkabelung für den Ausbau der Stromnetze in Niedersachsen. Für den Netzentwicklungsplan der Bundesregierung fordern wir die Aufnahme von Erdkabeln als Standardtechnologie. Damit […]
Eemshaven Fahrwasser Vertiefung 8. November 20151. November 2017 In Bezug auf die Eemshaven Fahrwasservertiefung soll die GRÜNE Landtagsfraktion im Rahmen ihrer Regierungsbeteiligung daraufhin wirken, dass die Niedersächsische Landesregierung es nicht zulässt, dass Baggergut – Schlick und Sand – […]
Antibiotikaeinsatz reduzieren, Trinkwasser in Niedersachsen schützen! 22. Februar 20156. Februar 2018 Rund eine Million Menschen infizieren sich nach Angaben der Deutschen Gesellschaft für Krankenhaushygiene jährlich mit multiresistenten Keimen, die kaum noch mit gängigen Antibiotika behandelt werden können. Bei jährlich 30.000 bis […]
Vorrang für die Erneuerbaren Energien am Strommarkt 22. Februar 20151. November 2017 In Anlehnung an die GRÜNE Energiewendeagenda 2020 bekräftigen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Niedersachsen ihre Kritik am aktuellen Strommarkt. So ist die derzeitige Struktur des Strommarktes nicht geeignet, die Ziele der Energiewende […]
Zukunftsaufgaben in Niedersachsen nachhaltig und gerecht finanzieren: Erbschaftsteuer stärken, Vermögensteuer wieder einführen! 22. Februar 20151. November 2017 Die Bundesländer tragen große Verantwortung für die Zukunftsherausforderungen bei Bildung, Betreuung und Wissenschaft – Themen, die uns Grünen besonders am Herzen liegen und bei denen jetzt entscheidende Weichen für die […]
Mehr Demokratie an den Hochschulen 22. Februar 20151. November 2017 Die niedersächsischen Hochschulen leisten mit ihrer Arbeit einen zentralen Beitrag für Wissenschaft und Forschung. Sie sind Lernort für Studierende und zugleich Arbeitsplatz für unterschiedliche Beschäftigte. Zugleich haben die Hochschulen einen […]
Staatsleistungen an die Kirchen ablösen 22. Februar 20156. Juni 2018 Bündnis 90/DIE GRÜNEN Niedersachsen bekennen sich zum grundgesetzlichen Auftrag, die Staatsleistungen an die Kirchen – Geldzahlungen, die der Staat aus überkommenen historischen Gründen an die Kirchen zahlt – abzulösen. Voraussetzung […]
Klimagipfel zum Erfolg bringen 22. Februar 20151. November 2017 2015 ist das Jahr des Klimagipfels in Paris und damit das Jahr der entscheidenden klimapolitischen Weichenstellung. Es muss endlich gelingen, die Weltgemeinschaft auf ein verbindliches Klimaschutz-Abkommen zu verpflichten, damit überhaupt […]