Resolution: 25 Jahre Völkermord in Ruanda – Trauer, Hoffnung, Auftrag 8. Mai 20198. Mai 2019 Am 7. April 1994 begann in Ruanda der Völkermord an den Tutsi. In weniger als 100 Tagen wurden mehr als 800.000 Menschen – Tutsi und auch Angehörige der Hutu getötet. […]
Abschaffung der „Tamponsteuer“ – Besteuerung von Menstruationshygiene-Artikeln mit maximal 7% 8. Mai 20198. Mai 2019 In Deutschland gibt es zwei Mehrwertsteuersätze: einen reduzierten Mehrwertsteuersatz von 7% und den Regelsatz von 19%. Der geringere Mehrwertsteuersatz von 7% wurde 1967 eingeführt und gilt für Produkte, die zum […]
Demokratie braucht eine aktive und politische Zivilgesellschaft 8. Mai 20198. Mai 2019 Eine lebendige Zivilgesellschaft ist zentraler Bestandteil einer pluralistischen Demokratie. Sie organisiert demokratische Beteiligungsprozesse, ist unverzichtbarer Teil der Willens- und Meinungsbildung, vertritt Interessen von Menschen und Gruppen, die sonst kaum gehört […]
Schutzkonzepte zum Schutz vor sexualisierter Gewalt an niedersächsischen Schulen brauchen Ressourcen! 8. Mai 20198. Mai 2019 Laut Unabhängigen Beauftragten für Fragen des sexuellen Kindesmissbrauchs (UBSKM) Herrn Röhrig ist statistisch davon auszugehen, dass in jeder Schulklasse durchschnittlich zwei Kinder sitzen, die von sexuellem Missbrauch betroffen sind. Schule […]
Kein europäisches Konjunkturprogramm für die Rüstungsindustrie! 8. Mai 20198. Mai 2019 Eine verstärkte Zusammenarbeit von Streitkräften in Europa ist grundsätzlich zu begrüßen, denn Staaten deren Streitkräfte miteinander verzahnt sind können keinen Krieg gegeneinander führen. Auch eine Europäisierung der Rüstungsindustrie kann sinnvoll […]
Für einen gesellschaftlichen Dialog und ein Ende der Gewalt in Nicaragua 8. Mai 20198. Mai 2019 Die Lage in Nicaragua ist dramatisch: Seit April 2018 protestieren große Teile der Bevölkerung Nicaraguas gegen die Regierung von Präsident Daniel Ortega und seiner Ehefrau Rosario Murillo, die durch gefälschten […]
Schiffsunfälle verhindern – Havariekommando stärken 8. Mai 20198. Mai 2019 Das Havariekommando ist als gemeinsame Einrichtung des Bundes und der Küstenländer fortzuführen und seine Rolle und Handlungsfähigkeit zu stärken. Die Arbeit des Havariekommandos in Cuxhaven wird von Bündnis 90 / […]
EUROPA für alle: #MissionInklusion – leichte Sprache 8. Mai 20198. Mai 2019 Der 5. Mai ist der Europäische Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit einer Behinderung. Die Grünen nutzen die Gelegenheit. Siebenennen Forderungen für mehr Gleichstellung. Vor zehn Jahren trat die Behindertenrechtskonvention […]
EUROPA für alle: #MissionInklusion! 8. Mai 20198. Mai 2019 Zehn Jahre nach Inkrafttreten der Behindertenrechtskonvention der Vereinten Nationen (UN-BRK) in Deutschland ist das Ziel, vollegesellschaftliche Teilhabe von Menschen mit Behinderungen zu erreichen, noch immer weit entfernt.Die Konvention konkretisiert dieuniversellen […]
Für eine nachhaltige europäische Meerespolitik 7. Mai 20198. Mai 2019 Ohne gesunde Weltmeere kann die Menschheit nicht überleben: Sie regulieren das Klima, tragen wesentlich zu unserer Nahrungsmittelversorgung bei und sie haben eine herausragende ökologische Bedeutung. In den Meeren wird etwa […]