Satzungsänderungen 5. November 2018 Es wurden folgende Satzungsänderungen beschlossen: § 21 Bundesfinanzrat Die LDK wählt die beiden Delegierten für den Bundesfinanzrat, davon in der Regel ein Landesvorstandsmitglied, sowie ein sachverständiges Mitglied und jeweils eine […]
Kommission zur Evaluierung der Regeln für Listenaufstellungen 5. November 2018 Der Landesvorstand soll in Abstimmung mit dem Parteirat eine Kommission benennen, die unsere eigenen Regeln der Listenaufstellung zu Bundestags- und Landtagswahlen überprüft, mögliche Schwachpunkte identifiziert und Vorschläge zur Optimierung vorlegt. […]
Sachgerechte vorbeugende Maßnahmen in Bezug auf die Afrikanischen Schweinepest (ASP) 2. November 2018 Die Afrikanische Schweinepest ist eine schwere Virusinfektion, die ausschließlich Schweine befällt. Für Menschen ist sie ungefährlich. Im Jahr 2007 ist sie nach Georgien eingeschleppt worden und hat 2014 die Europäische […]
Tierschutzvollzug ertüchtigen 2. November 2018 Wir Grüne in Niedersachsen wollen den Vollzug des Tierschutzgesetzes ertüchtigen, um dem Verfassungsgebot zum Schutz von Tieren gerecht zu werden und Klarheit und Rechtssicherheit zu schaffen. Dazu wollen wir in […]
“Nein heißt Nein” konsequent weiterdenken! Für eine Verbesserung der Situation von Betroffenen sexualisierter Gewalt 2. November 2018 Im Dezember 2016 haben wir auf der LDK in Oldenburg den Beschluss zu unserem Antrag „Nein heißt Nein“ gefasst. In diesem haben wir sowohl Forderungen zur Stärkung von Opferrechten formuliert […]
Freie Fahrt für Schülerinnen und Schüler. Niedersachsen macht mobiler. 2. November 2018 GRÜNE wollen, dass Kinder und Jugendliche sicher und umweltfreundlich zur Schule kommen können.Um insbesondere die umweltfreundliche Mobilität junger Menschen zu verbessern, setzen sich BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Niedersachsen dafür ein, dass […]
GRÜNE StartUp-Förderung – aus Ideen werden Unternehmen 2. November 2018 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wollen Niedersachsen zu einem besonders gründungsfreundlichen Bundesland machen. Dafür fordern wir eine nachhaltige Gründungsoffensive im Land. Nach den Ergebnissen des Green Economy Gründungsmonitors 2014 wurden im Zeitraum […]
Klimakrise entschärfen: 1,5-Grad-Ziel erreichen. Ursachen jetzt angehen, Folgen abmildern 2. November 2018 Es ist Zeit zu handeln. Das zeigt der Sonderbericht des Weltklimarats (IPCC) vom 8. Oktober auf drastische Weise. Der Bericht hat zwei zentrale Botschaften. Zum einen macht es einen deutlichen […]
Niedersachsen kohlefrei! 2. November 20182. November 2018 Kohleverbrennung ist der Klimakiller Nummer 1. Diese Dinosauriertechnologie haben wir längst nicht mehr nötig. Sie blockiert den Weg zu einer nachhaltigen Energieversorgung. Daher setzen wir uns auch in Niedersachsen für […]
#noNPOG – Grüne sagen NEIN zum niedersächsischen Polizeigesetz! 2. November 20182. November 2018 Die Balance von Freiheit und Sicherheit sowie die unbedingte Einhaltung der Grundrechte sind Anliegen grüner Innenpolitik. Dazu gehört eine bürgernahe, bestens ausgebildete und gut ausgestattete Polizei. Sowohl der Bundesinnen- und […]