Wir suchen Dich! 22. Mai 2024 Bei uns Grünen gehört (mindestens) die Hälfte der Macht den Frauen. Seit 35 Jahren sorgt unser Frauenstatut dafür, dass wir Feminismus in der Partei leben. Folglich suchen wir motivierte Frauen*, […]
„Wir müssen Frauen besser vor Gewalt schützen!” 25. April 2024 „Wir müssen Frauen besser vor Gewalt schützen“, sagt Greta Garlichs, die Landesvorsitzende der niedersächsischen GRÜNEN. Sie begrüßt deshalb grundsätzlich den Vorschlag aus dem Bundesinnenministerium zur Änderung des Gewaltschutzgesetzes und fordert […]
Änderung der Landesschiedsordnung- 2 15. April 2024 redaktionelle Anpassungen: § 3 Satz 1 LschO “zwischen den Gremien nach § 9 der Satzung sowie zwischen Organen der unteren Gebietsverbände,.” wird geändert in: “zwischen den Gremien nach § 10 […]
Änderung der Landesschiedsordnung – 1 15. April 2024 § 14 Abs. 2 LschO “Die Entscheidung ist von den Mitgliedern des Schiedsgerichts zu unterzeichnen und den Beteiligten innerhalb von acht Wochen nach dem Ende der mündlichen Verhandlung zuzustellen.” wird […]
Niedersachsen – Europas Hub für grünen Wasserstoff 15. April 2024 Ohne grünen Wasserstoff und seine Derivate keine Klimaneutralität! Etwa in der Stahl- oder Chemieindustrie müssen Verfahren auf Wasserstoff umgestellt werden. Reservekraftwerke, die heute noch mit fossilem Gas betrieben werden, werden […]
Das Spiel um Schacht Konrad beenden – EIN sicheres Endlager für ALLE schwach- und mittelradioaktiven Abfälle finden 15. April 2024 Wir niedersächsischen GRÜNEN setzen uns dafür ein, das nach heutigem Stand von Wissenschaft und Technik als Atommüllendlager ungeeignete ehemalige Erzbergwerk Schacht Konrad als Endlager endgültig aufzugeben und von dem Planfeststellungsbeschluss […]
Keine Atomdeals mit Putin – weder in Lingen noch in Europa 15. April 2024 Wir niedersächsischen GRÜNEN setzen uns dafür ein, dass weder in Niedersachsen noch in Europa Brennelemente unter russischer Beteiligung gefertigt werden, die europäischen Sanktionen gegen Russland auf die Atomwirtschaft ausgedehnt werden, […]
Demokratie durch aktive Information: Das Transparenzgesetz muss kommen! 15. April 2024 Wir wollen ein Transparenzgesetz für Niedersachsen, mit dem Bürger*innen alle dem Staat vorliegenden Informationen zugänglich gemacht werden. Diese sollen in einem Transparenzregister digital veröffentlicht werden. Abfragen auf dem Portal des […]
Endlich Ausstieg aus der Erdgas- und Erdölförderung im Weltnaturerbe Wattenmeer – Änderung des Bundesbergbaurechts muss kommen – keine Zustimmung zum Unitaritätsabkommen zwischen Deutschland und den Niederlanden im deutschen Bundestag! 15. April 2024 Die 2022 befürchtete Gas-Mangellage ist aufgrund der vielfältigen Aktivitäten seitens der Bundes- und Landesregierung mit Blick auf den geplanten Förderbeginn voraussichtlich in den Jahren 2025/26 nicht mehr erkennbar. Niedersachsen ist […]
Kein CO2 Endlager in der Nordsee! 15. April 2024 Wir fordern die Bundesregierung auf, sich gegen die Einlagerung von CO2 in der Nordsee einzusetzen. Carbon Dioxide Capture and Storage (CCS) darf grundsätzlich nur eingesetzt werden in genau definierten, spezifischen […]
